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 Neuseelands Premier entschuldigt sich bei Kim Dotcom

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elan@work
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PostSubject: Neuseelands Premier entschuldigt sich bei Kim Dotcom   2012-09-27, 18:11

John Key, der neuseeländische Premierminister, hat sich öffentlich
bei Kim Dotcom (aka Kim Schmitz aka Kimble) entschuldigt, wie der New Zealand Herald meldet.
Die Abhöraktion gegen Dotcom, die der Geheimdienst des Landes
unternommen habe, sei illegal gewesen. Das Government Communications
Security Bureau (GSCB)
dürfe prinzipiell keine neuseeländischen Staatsbürger überwachen – und
Kim Dotcom genieße mit seinem 2010 erlangten Aufenthaltsvisum laut der
Einwanderungsgesetzen einen vergleichbaren Status.

In Rahmen einer Pressekonferenz, bei der ein Untersuchungs-Bericht
(PDF-Datei) über die Spionage-Aktion vorgestellt wurde, äußerte Key
seine Empörung darüber, dass der Geheimdienst sogar an den einfachsten
Hürden gescheitert sei. Der Nachrichtendienst hätte zuvor die Legalität
seines Handelns genauer prüfen müssen, statt sich nur auf
Polizeiinformationen zu verlassen. Die Neuseeländer sollten durch die
Gesetze geschützt werden, führte Key aus, „und wir haben versagt, ihnen
diesen Schutz zu gewährleisten.“ Die gesammelte Informationen seien
seines Wissens nach nicht an den FBI weitergereicht worden, allerdings
an die Neuseeländische Polizei. Laut Herald bezweifelte Key jedoch, dass sie vor Gericht verwendet werden könnten.

Anfang der Woche war die illegale Überwachung, die der GSCB im Rahmen der Megaupload-Razzia Anfang des Jahres durchführte, vom Premierminister öffentlich gemacht worden.
Der Geheimdienst habe mit der Aktion die Polizei unterstützen wollen.
Ziel sei es gewesen, den Aufenthaltsort mehrerer Personen
herauszufinden, für die Haftbefehle vorlagen.

Kim Dotcom hatte via Twitter bereits mitgeteilt, die Entschuldigung Keys zu akzeptieren. Gleichzeitig forderte
er den Premier auf, der Welt zu zeigen, dass Neuseeland nicht der
„Tanzbär Amerikas“ sei und dass Fairness und gerechte Prozesse einen
hohen Stellenwert im Land hätten.

Abgesehen von der Abhör-Affäre um seine Person scheinen Dotcoms Pläne
für ein Megaupload-Nachfolgeprojekt immer konkreter zu werden. Laut Informationen von Torrentfreak
soll es um einen Clouddienst für Musik namens Megabox gehen. Der soll
sowohl den direkten Kaufdownload der Songs ermöglichen als auch
kostenloses Streaming. Dafür müssten die Nutzer dann die
„Megakey“-Software auf ihren Rechner installieren, die ähnlich wie ein
Ad-Blocker für den Browser funktioniere – mit dem Unterschied, dass sie
nicht blockiere, sondern etwa 15 Prozent der Werbung auf den Websites
durch Werbung von Megabox austausche. 90 Prozent der Erlöse sollen dabei
direkt an die Künstler gehen, wie Dotcom ankündigte. In einem am
Mittwoch veröffentlichten Video gibt Dotcom einen ersten Einblick in den
Dienst, der noch in diesem Jahr verfügbar sein soll.

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