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 Kabel-Streit: Kabel Deutschland sieht Einigung mit ARD und ZDF

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elan@work
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#1PostSubject: Kabel-Streit: Kabel Deutschland sieht Einigung mit ARD und ZDF   2012-06-14, 17:59

Nachdem ARD und ZDF im Streit um die Kabel-Einspeisegebühren bereits eine Kündigung ihrer Kabel-Verträge in Erwägung gezogen haben, erwartet der größte Netzbetreiber Kabel Deutschland dennoch eine Einigung über die Gelder. Rechtliche Schritte prüft das Unternehmen trotzdem.

Die ARD habe bereits Gesprächsbereitschaft signalisiert, sagte Kabel-Deutschland-Chef Adrian von Hammerstein am Donnerstag in München. "Unser Ziel ist die Fortsetzung der Verträge über 2012 hinaus", sagte Hammerstein. "Wir sind an einer partnerschaftlichen Lösung interessiert. Wir gehen davon aus, dass wir eine gemeinsame Lösung finden werden bis zum Jahresende".

ARD-digital-Sprecherin Brigitte Busch hatte am Mittwoch erklärt: "Wenn wir unsere Verträge kündigen, werden wir dies fristgerecht bis zum Monatsende Juni tun". Damit rechnet auch Hammerstein. "Wir halten die Kündigung aber für nicht wirksam und bereiten rechtliche Schritte vor", sagte der Vorstandschef. Die Betreiber der Kabelnetze seien verpflichtet, die ARD- und ZDF-Programme zu verbreiten, aber nicht kostenlos. Außerdem müsse nicht jedes Programm überall gezeigt werden - zum Beispiel sei der NDR in Bayern nicht verpflichtend im Kabel zu zeigen, meinte Hammerstein.

Kabel-Deutschland-Finanzvorstand Andreas Siemen sagte, Verbreitungspflicht heiße auch Zahlungspflicht. "Aber es ist nicht hilfreich, jetzt Schreckensszenarien zu verbreiten", so das Vorstandsmitglied. Er gab sich in dem Machtpoker optimistisch: "Traditionell werden solche Verträge am 31.12. abgeschlossen".

Die öffentlich-rechtlichen Sender zahlen für die Kabeleinspeisung nach Schätzungen bisher 60 Millionen Euro pro Jahr, haben für 2013 aber kein Geld mehr dafür in ihrem Haushalt eingeplant. Hammerstein erklärte, gebührenfinanzierte Sender könnten nicht einfach einen Verbreitungskanal diskriminieren.

Quelle: digitalfernsehen.de

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